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Gesetz - KVLG 1989
Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
Erster Abschnitt
-
§ 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte
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§ 2 Pflichtversicherte
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§ 3 Verhältnis der Versicherungspflicht nach diesem Gesetz zur Versicherungspflicht nach anderen Gesetzen
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§ 3a Versicherungsfreiheit
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§ 4 Befreiung von der Versicherungspflicht
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§ 5 Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht
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§ 6 Freiwillige Versicherung
-
§ 7 Familienversicherung
Zweiter Abschnitt
-
§ 8 Grundsatz
-
§ 9 Betriebshilfe
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§ 10 Haushaltshilfe
-
§ 11 Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe
-
§ 12 Krankengeld
-
§ 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige
-
§ 14 Mutterschaftsgeld
Dritter Abschnitt
-
§ 15 Vertragsrecht
-
§ 16 (weggefallen)
Vierter Abschnitt
-
§ 17 Träger der Krankenversicherung
-
§ 18 (weggefallen)
-
§ 18a Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
-
§ 19 (weggefallen)
-
§ 20 Versicherung besonderer Personengruppen
-
§ 21 Wahlrecht der Studenten und Praktikanten
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§ 22 Beginn der Mitgliedschaft
-
§ 23 Mitgliedschaft von Antragstellern
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§ 24 Ende der Mitgliedschaft
-
§ 25 Fortbestehen der Mitgliedschaft
-
§ 26 Satzung und Aufgabenerledigung
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§ 27 Meldepflichten landwirtschaftlicher Unternehmer und früherer Versicherter
-
§ 28 Meldepflichten bei Wehrdienst und Zivildienst
-
§ 29 Meldepflichten bei Bezug einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte oder einer Rente der gesetzlichen Rentenversicherung
-
§ 30 Meldepflichten bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Bezug von Vorruhestandsgeld, Versorgungsbezügen und Erziehungsgeld oder Elterngeld
-
§ 31 Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger
-
§ 32 Auskunftspflicht
-
§ 33 Prüfpflicht
Fünfter Abschnitt
-
§ 34 Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung
-
§ 35 (weggefallen)
-
§ 36 Wahrnehmung von Aufgaben der Landesverbände der Krankenkassen
Sechster Abschnitt
-
§ 37 Grundsatz
-
§ 38 Festsetzung der Beiträge
-
§ 39 Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer
-
§ 40 Beitragsberechnung bei Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft
-
§ 41 Auskunftspflicht des Beitragspflichtigen
-
§ 42 Beitragsberechnung für versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige
-
§ 43 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen
-
§ 44 Beitragsberechnung für Antragsteller
-
§ 45 Beitragsberechnung für Altenteiler
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§ 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder
-
§ 47 Tragung der Beiträge
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§ 48 Tragung der Beiträge durch Dritte
-
§ 49 Zahlung der Beiträge
-
§ 50 Beitragszahlung aus der Rente und aus Versorgungsbezügen
-
§ 51 Verwendung und Verwaltung der Mittel
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§ 51a Übernahme der Krankenbehandlung gegen Kostenerstattung
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§ 52 (weggefallen)
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§ 53 Verordnungsermächtigung
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§ 54 (weggefallen)
-
§ 55 Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung
Siebter Abschnitt
-
§ 56 Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
Achter Abschnitt
-
§ 57 Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit
-
§ 58 (weggefallen)
Neunter Abschnitt
-
§ 59
-
§ 60
-
§ 61
-
§ 62
-
§ 63 Überleitungsvorschrift
-
§ 64 Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung
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