Das Arzthaftungsrecht bezieht sich auf die Verantwortung eines Arztes gegenüber seinem Patienten und auf die Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflicht. Ein Behandlungsvertrag zwischen Arzt und Patient beinhaltet die Pflicht des Arztes, seine ärztliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Außerdem ergibt sich die Arzthaftung bei Verstößen gegen die ärztliche Sorgfaltspflicht auch aus § 823 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Das Arzthaftungsrecht ist sehr umfangreich. Das Hinzuziehen eines Fachanwalts ist immer empfehlenswert, um die Rechte des Patienten bestmöglich geltend machen zu können.

Die ärztliche Sorgfaltspflicht beinhaltet eine Aufklärung und fachgerechte Behandlung des Patienten sowie die Dokumentationspflicht des Arztes. Bei einem Verstoß des Arztes gegen einen dieser Punkte und somit gegen die ärztliche Sorgfaltspflicht, ist eine Haftung des Arztes begründet.

Da Ansprüche des Patienten hauptsächlich an der Beweisführung scheitern, hat die Beweislast im Zusammenhang mit der Arzthaftung besondere Bedeutung. Liegt ein Verstoß des Arztes gegen die Aufklärungspflicht vor, muss dieser eine ordnungsgemäße Aufklärung des Patienten nachweisen. Gelingt das dem Arzt nicht, so muss der Patient seine Gründe angeben, die ihn die Behandlung trotz umfassenden Wissens ablehnen ließ.

Liegen Verstöße eines Arztes gegen die Sorgfaltspflicht vor, können Haftungsansprüche geltend gemacht werden. Hierfür gibt es verschiedene Möglichkeiten:

• Arzthaftpflichtversicherung
Ärzte sind verpflichtet, eine Arzthaftpflichtversicherung abzuschließen, um Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche abzusichern.


• Schlichtungsverfahren
Neben einer Begutachtung durch den Medizinischen Dienst findet in der Regel eine Verhandlung mit dem Arzthaftpflichtversicherer und ein Schlichtungsverfahren bei der Ärztekammer vor einem Arzthaftungsprozess statt.


• Arzthaftungsprozess
Landgerichte verfügen häufig über Kammern, die sich auf Arzthaftungsprozesse spezialisiert haben. Ein verbindliches juristisches Urteil wird für beide Seiten erst in einem Arzthaftungsprozess gefällt.