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Wiki zum Rechtsthema Domain
Informationen zu Domain
Als Domain in Bezug auf das Internet bezeichnet man einen anhängenden Bereich der hierarchisch aufgebauten DNS - Domain Name System. Für Laien bezeichnet die Domain die Adresse, unter der eine Internetseite erreichbar ist. Diese kann, sofern verfügbar, von einem Webseitenbetreiber registriert werden und verweist auf die, unter der Domain-Adresse hinterlegte Webseite.
Lange Jahre war das Domainrecht ein schwieriger Bereich, der fallweise von den Urteilen der zuständigen Gerichte abhängig gewesen ist. Inzwischen hat sich ein eigenes Domainrecht herauskristallisiert, welches insbesondere durch die zurückliegenden Urteile des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs und des Bundesfinanzhofs gefestigt und legitimiert wurde.
Lange Jahre war das Domainrecht ein schwieriger Bereich, der fallweise von den Urteilen der zuständigen Gerichte abhängig gewesen ist. Inzwischen hat sich ein eigenes Domainrecht herauskristallisiert, welches insbesondere durch die zurückliegenden Urteile des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs und des Bundesfinanzhofs gefestigt und legitimiert wurde.
Rechtliches rund um die Domain
Bezugnehmend auf diese Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass die Nutzung keiner Domain ein absolutes Recht des, die Domain registrierten Nutzers darstellt, sondern einen vertraglichen Anspruch an die registrierende Stelle darstellt. Dies wiederum bestimmt, dass damit die Domain einen Vermögenswert ist, der mit einem Rechtsschutz versehen ist und somit eine Eigentumsähnlichkeit aufweist. Dies würde der registrierenden Stelle eine Drittschuldnerposition einräumen.
Gemäß des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, abgekürzt auch EGMR, vom 18. September 2007 stellt der Anspruch auf die Nutzung einer bestimmten Domain eine geschützte Eigentumsposition nach Art. 1 des 1. Zusatzprotokolls zur europäischen Menschenrechtskonvention dar. Dies wird durch den Vertrag gewährleistet, der durch die Registrierung mit der Vergabestelle der Domain abgeschlossen wird. Dies bedeutet gleichermaßen auch, dass der registrierte Domainnutzer ein Eigentumsrecht gemäß Art. 17 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union erwirbt.
Gemäß des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, abgekürzt auch EGMR, vom 18. September 2007 stellt der Anspruch auf die Nutzung einer bestimmten Domain eine geschützte Eigentumsposition nach Art. 1 des 1. Zusatzprotokolls zur europäischen Menschenrechtskonvention dar. Dies wird durch den Vertrag gewährleistet, der durch die Registrierung mit der Vergabestelle der Domain abgeschlossen wird. Dies bedeutet gleichermaßen auch, dass der registrierte Domainnutzer ein Eigentumsrecht gemäß Art. 17 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union erwirbt.
Domainrecht gehört zum IT-Recht
Auf der Suche nach den entsprechenden Rechtsgrundlagen in Bezug auf die Domain, sollte sich der Nutzer am IT-Recht orientieren, welches sich wiederum aus einer Vielzahl von Rechtsbereichen zusammensetzt. Dies bedeutet gleichermaßen auch, dass bei Rechtsfragen ein Fachanwalt für IT-Recht der richtige Ansprechpartner ist. Ein gesondert aufgeführtes Domainrecht existiert nicht. Die Gesetzesgrundlagen, die sich auf diesen Bereich beziehen, gehören zu verschiedenen Rechtsgebieten und beziehen sich ebenso auf Vertragsrechte als auch auf Nutzungsrechte und Markenrechte sowie das Wettbewerbsrecht.
Dies kommt vor allem dann zum Tragen, wenn bei der Auswahl des Domainnamens nicht vorab geprüft wird, ob dieser nicht bereits anderweitig genutzt wird oder fälschlicherweise auf ähnliche Angebote bezogen werden kann. Eine Domainübernahme wiederum fällt ebenfalls in den Bereich des Vertrags- und Kaufrechtes.
Dies kommt vor allem dann zum Tragen, wenn bei der Auswahl des Domainnamens nicht vorab geprüft wird, ob dieser nicht bereits anderweitig genutzt wird oder fälschlicherweise auf ähnliche Angebote bezogen werden kann. Eine Domainübernahme wiederum fällt ebenfalls in den Bereich des Vertrags- und Kaufrechtes.
Verwandte "Domain" Rechtsbegriffe
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Domain - Ihr Domain Informationstipp