Als Nachtruhe wird eine Zeit bezeichnet, in der der Geräuschpegel auf Zimmerlautstärke gesenkt werden sollte. Weiterhin stellt Nachtruhe auch einen Begriff aus dem Bereich des Schallimmissionsschutzes dar. Störende Betätigungen sind somit allgemein in der Zeit zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr untersagt. In Bezug auf die Nachtruhe gibt es allerdings auch Ausnahmen, die sich beispielsweise auf Betriebe beziehen.

Die entsprechenden Regelungen finden sich dazu im Bundes-Immissionsschutzgesetz, abgekürzt auch BImSchG. Bei Nichteinhaltung der Nachtruhe dort, wo diese vorgeschrieben ist, kann es aufgrund der Ruhestörung zu Beschwerden und letztendlich auch zu Unterlassungsklagen kommen. Dies ist zumeist im Mietbereich der Fall, wo Mieter eine Verpflichtung zur gegenseitigen Rücksichtnahme haben.

Bei einer Ruhestörung oder auch Lärmstörung handelt es sich um die Belästigung von Personen durch sogenannte Schallemissionen, die durch unterschiedliche Tätigkeiten wie beispielsweise Fernsehen, Musik, generell Lärm etc. verursacht werden. Liegt eine unangemessene Lärmbelästigung vor, die wiederholt auftritt, haben Mieter zum einen das Recht dagegen vorzugehen und um Beseitigung des Problems zu bitten, und zum anderen auch ggf. Anspruch auf Mietminderung oder einen Unterlassungsanspruch. Da es sich bei einer entsprechenden Belästigung um eine Ordnungswidrigkeit handeln kann, können gleichermaßen auch Bußgelder in Betracht kommen.

In § 117 OWiG wird definiert, wann Lärm als Ordnungswidrigkeit im Sinne des Gesetzes zu betrachten ist. Hier heißt es:

1. »Ordnungswidrig handelt, wer ohne berechtigten Anlass oder in einem unzulässigen oder nach den Umständen vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen oder die Gesundheit eines anderen zu schädigen.


2. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden, wenn die Handlung nicht nach anderen Vorschriften geahndet werden kann«.