Als Ruhestörung oder auch Lärmstörung wird im Allgemeinen die Belästigung einer Person oder von Personen durch Schallemissionen bezeichnet. Wann eine Ruhestörung vorliegt, hängt von den geltenden Gesetzesrichtlinien ab sowie auch in welchem Bereich diese verursacht wird und durch was. Eine Ruhestörung im Mietbereich liegt beispielsweise immer dann vor, wenn die vorgeschriebenen Ruhezeiten, bei denen Geräusche Zimmerlautstärke nicht überschreiten sollten, nicht eingehalten wird.

Die Rechtsgrundlagen, die vor Ruhestörung schützen sollen, finden sich ebenso im Bundesimmissionsschutzgesetz als auch in den Landesimmissionsschutzgesetzen sowie den kommunalen Verordnungen. Gleichermaßen findet sich auch eine Grundlage in § 117 des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Hier heißt es:

1. »Ordnungswidrig handelt, wer ohne berechtigten Anlass oder in einem unzulässigen oder nach den Umständen vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen oder die Gesundheit eines anderen zu schädigen.


2. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden, wenn die Handlung nicht nach anderen Vorschriften geahndet werden kann«.

Regelungen zu den Ruhezeiten finden sich zumeist nicht nur in den genannten Gesetzen, sondern oft auch in Mietverträgen, in denen diese festgelegt werden. Oft erfolgt dies im Bereich der Zeiten, die sich auf die allgemeine Hausordnung beziehen. In den genannten Zeiten muss der Lärmpegel weitestgehend gesenkt werden, wobei der Begriff Zimmerlautstärke Anwendung findet.

Mieter, die sich nicht an die geltenden Regelungen halten, können aufgefordert werden, die Lärmbelästigung zu unterlassen und können ggf. bei Nichtunterlassung auch gekündigt werden. Mieter, die sich wiederum durch Lärm anderer belästigt fühlen, können sich diesbezüglich an den Vermieter wenden und ggf. eine Mietminderung vornehmen, wenn der Umstand nicht behoben wird.

Einem Vermieter eröffnen sich verschiedene Möglichkeiten, die Ruhezeiten im Haus zu gewährleisten. So kann er beispielsweise den Mieter formlos auffordern, die störenden Faktoren zu unterlassen oder ihn ggf. auch schriftlich abmahnen. Weitere Möglichkeiten sind die Unterlassungsklage oder eine fristgerechte bzw. auch fristlose Kündigung des Mieters. Wurden durch Mieter bereits Mietminderungen aufgrund der Ruhestörung vorgenommen, besteht die Möglichkeit, diese durch den störenden Mieter ausgleichen zu lassen.