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Wiki zum Rechtsthema Satzung
Informationen zu Satzung
Als Satzung oder auch öffentlich-rechtliche Satzung werden rechtliche Regelungen und Normen bezeichnet, die wirksam durch eine juristische Person des öffentlichen Rechtes erlassen wird. Die Rechtmäßigkeit ergibt sich aus einer gesetzlich festgelegten Autonomie. Verbände können somit ihre eigenen Regelungen schaffen, die für Verbandsmitglieder bindend sind.
Zu den juristischen Personen des öffentlichen Rechtes zählen über die Verbände hinaus auch Gemeinden und Gemeindeverbände und damit alle Gebietskörperschaften wie auch die Bundesländer und der Bund selbst, Real- und Personalkörperschaften wie beispielsweise die Industrie- und Handelskammer, öffentlich-rechtliche Stiftungen und Anstalten etc.
Zu den juristischen Personen des öffentlichen Rechtes zählen über die Verbände hinaus auch Gemeinden und Gemeindeverbände und damit alle Gebietskörperschaften wie auch die Bundesländer und der Bund selbst, Real- und Personalkörperschaften wie beispielsweise die Industrie- und Handelskammer, öffentlich-rechtliche Stiftungen und Anstalten etc.
Rechtliche Grundlage
Die rechtliche Grundlage für Satzungen findet sich in den Gemeindeverordnungen, welche besagen, dass Verbände durch diese ihre eigenen geltenden Gesetzesnormen schaffen. Diese Satzungen werden beispielsweise durch den Gemeinderat erlassen und können durch diesen auch geändert oder aufgehoben werden.
Durch eine Hauptsatzung werden alle wesentlichen Grundlagen und Regelungen geschaffen und müssen entsprechend durch den Bürgermeister unterzeichnet und damit abgesegnet werden. Dieser ist auch für die Veröffentlichung der geltenden Satzung zuständig. Wichtig ist hierbei auch, dass die Satzungen mit allen dazugehörigen Anlagen öffentlich einsehbar sind,
Durch eine Hauptsatzung werden alle wesentlichen Grundlagen und Regelungen geschaffen und müssen entsprechend durch den Bürgermeister unterzeichnet und damit abgesegnet werden. Dieser ist auch für die Veröffentlichung der geltenden Satzung zuständig. Wichtig ist hierbei auch, dass die Satzungen mit allen dazugehörigen Anlagen öffentlich einsehbar sind,
Satzungsinhalte
In Art. 20 Abs. 3 GG wird festgelegt,
»die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden«.
Dies bedeutet, dass auch eine Satzung inhaltlich hinreichend bestimmt und verhältnismäßig sein muss, damit sie entsprechende Geltung erlangt. Durch die Satzungen können verbandsrechtliche Verfassungen geschaffen werden sowie auch einzelne Regelungen in unterschiedlichen Bereichen.
Inhaltlich muss die Satzung die Errichtung der Organe einer Körperschaft umfassen sowie auch beschreiben, welche Aufgaben dieser unterstehen. Drüber hinaus muss die Satzung auch Hinweise zur Finanzhoheit enthalten. Bestimmt sein müssen auch etwaige Beiträge und Kosten.
»die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden«.
Dies bedeutet, dass auch eine Satzung inhaltlich hinreichend bestimmt und verhältnismäßig sein muss, damit sie entsprechende Geltung erlangt. Durch die Satzungen können verbandsrechtliche Verfassungen geschaffen werden sowie auch einzelne Regelungen in unterschiedlichen Bereichen.
Inhaltlich muss die Satzung die Errichtung der Organe einer Körperschaft umfassen sowie auch beschreiben, welche Aufgaben dieser unterstehen. Drüber hinaus muss die Satzung auch Hinweise zur Finanzhoheit enthalten. Bestimmt sein müssen auch etwaige Beiträge und Kosten.
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